Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen Onlineshop
Stand November 2015

1.Ausschließliche Geltung der Bedingungen
Für diese sowie für alle künftigen Lieferbeziehungen sind ausschließlich diese allgemeinen Lieferungs - und Zahlungsbedingungen maßgeblich. Einkaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen soweit sie nicht inhaltlich mit diesen Bedingungen übereinstimmen
2.Vertragsabschluß und Vertragsinhalt
2.1 Angebote sind freibleibend, soweit der Lieferer nicht ausdrücklich eine Bindungserklärung abgegeben hat. Soweit nicht anders angegeben, gelten die in Angeboten angegebenen Preise für 10 Tage ab Eingang beim Besteller Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Lieferers zustande, die für dessen Inhalt allein maßgeblich ist. Die Auftragsbestätigungen stehen unter den Vorbehalten der Lieferfähigkeit und des Zwischenverkaufs
2.2 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform
2.3 Den Angeboten beigefügte Unterlagen dienen lediglich der Information des Bestellers und begründen keine Beschaffenheitsgarantie. Der Hersteller behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen der Konstruktion, der Maße der Gewichte und der Beschaffenheit vorzunehmen, welche die Funktion der Waren nicht wesentlich beeinträchtigen
2.4 Die Rechte des Besteller aus dem Vertrag sind nicht übertragbar.
3.Preise
An gegebene Preise sind Brutto ( inkl. MWST.) und gelten ab Werk einschließlich Verpackung, aber ohne Versandkosten
4.Gefahrenübergang
Soweit in der Auftragsbestätigung des Lieferers etwas Abweichendes geregelt ist, geht jede Gefahr auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Lieferwerk verlässt oder dem Besteller zur Verfügung gestellt wird.
5.Lieferung
5.1 Teillieferungen sind zulässig, soweit Gegenteiliges nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart ist
5.2 In der Auftragsbestätigung genannte Lieferfristen beziehen sich auf den Zeitpunkt des Abgangs der Lieferung im Werk des Herstellers. Sie können vom Lieferer um bis zu einer Woche überschritten werden. Die Einhaltung der Lieferfristen setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus. Eine angemessene Verlängerung der Lieferfristen tritt ein, wenn durch unvorhergesehenen und unvermeidbare Ereignisse, insbesondere Energie- oder Rohstoffmangel, Streik, Aussperrung oder behördliche Maßnahmen oder durch die Verspätung oder das Ausbleiben von Zulieferungen die Lieferung verzögert wird. Dauern die Hemmungen länger als einen Monat oder finden Betriebsstilllegungen im Werk des Herstellers oder seiner Lieferanten statt oder treten nicht nur vorübergehende außergewöhnliche Ereignisse ein, die vom Lieferer nicht zu kontrollieren sind, so ist der Lieferer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
5.3 Kommt der Lieferer mit der Lieferung in Verzug, ist der Besteller berechtigt dem Lieferer eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzten. Erfolgt die Lieferung innerhalb dieser Frist nicht oder nicht ordnungsgemäß, ist der Besteller nur berechtig vom Vertrag zurückzutreten. Das gleiche Recht steht ihm zu, wenn dem Lieferer die Leistung aus von ihm zu vertretenden Gründen unmöglich wird. In letzterem Falle ist eine Nachfristsetzung jedoch entbehrlich. Sonstige Ansprüche wegen Verspätung oder Unmöglichwerden der Lieferung insbesondere solche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
6.Eingangsprüfung, Rüge Mängelhaftung und sonstige Haftung
6,1 Beanstandungen bezüglich der Liefermenge, des Gewichts oder der Stückzahl sowie Rügen von erkennbaren Mängeln sind innerhalb einer Woche nach Anlieferung schriftlich zu erheben. Bei versteckten Mängeln gilt diese Frist ab Erkennbarkeit des Mangels.
6.2 Für rechtzeitig und ordnungsgemäß gerügte Mängel der Lieferung leistet der Lieferer unter Ausschluss aller weiterer Ansprüche wie folgt Gewähr: Mangelhafte Ware ist nach Wahl des Lieferers unentgeltlich nachzubessern oder neu zu liefern. Ersetzte Teile werden Eigentum des Lieferers. Bei zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung oder Neulieferung die der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Herabsetzung der Vergütung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Wird die Nachbesserung auf Verlangen des Bestellers an einem vom Besteller bestimmten Ort vorgenommen, kann der Lieferer diesem nachkommen; in diesem Fall trägt der Besteller die Reisekosten und die zusätzlich erforderliche Arbeitszeit nach den Standardsätzen des Lieferers. Ansprüche Ersatz von mangelbedingten Vermögensschäden wie z.B. entgangenem Gewinn, Ein- und Ausbaukosten, Kosten der Fehlersuche, Rückrufkosten und Bandstillstand sind ausgeschlossen
6.3 Die Gewährleitungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchen 24 ansonsten 12 Monate. Sie beginnt mit der Ablieferung. Für die Ersatzlieferung bzw. für die nachgebesserte Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 3 Monate, sie läuft aber mindestens bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist.
6.4 Ansprüche des Bestellers auf Ersatz reiner Sach- und/oder Vermögensschäden sind ausgeschlossen, wenn der Lieferer nachweist, dass ihn nur einfache Fahrlässigkeit trifft. Gleiches gilt entsprechend wenn der Schaden des Bestellers durch einen Erfüllungsgehilfen des Lieferers verursacht wurde. Ein solcher Anspruch ist im übrigen auf den Ersatz desjenigen Schadens beschränkt, mit dem der Lieferer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder zum Zeitpunkt der den Schaden verursachenden Handlung nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge oder nach dem für ihn erkennbaren besonderen Umständen des Falles rechnen musste
6.5 Jegliche Gewährleitungs- und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen wenn und soweit die Installations-, Betriebs- und Wartungsanweisung des Herstellers nicht befolgt, Änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Originalspezifikationen des Lieferers entsprechen.
7.Eigentumsvorbehalt
7.1 Der Lieferer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur Erfüllung aller Forderungen, die ihm aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller jetzt oder zukünftig zustehen vor.
7.2 Eine etwaige Be- oder Verarbeitung nimmt der Besteller für den Lieferer vor, ohne dass für diesen daraus Verpflichtungen entstehen. Wird die gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Besteller im Zeitpunkt des Abschlusses des Liefervertrages seine Herausgabe-, Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder an dem neuen Gegenstand an den Lieferer ab und verwahrt den gemischten Bestand oder den neuen Gegenstand mit kaufmännischer Sorgfalt für den Lieferer.
7.3 Der Besteller darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Sämtliche ihm aus Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrundzustehenden Forderungen tritt er im Voraus an den Lieferer zu dessen Sicherung ab .Der Besteller ist ermächtigt, die abgetretene Forderung einzuziehen. Sind die Forderungen des Lieferers fällig, so hat der Besteller eingezogene Beträge gesondert aufzubewahren und sofort an den Lieferer abzuführen. Der Besteller hat dem Lieferer Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren oder auf die abgetretenen Forderungen sofort mitzuteilen. Etwaige Kosten von Interventionen trägt der Besteller.
7.4 Übersteigt der Wert der gegebenen Sicherheit die Forderung des Lieferers um insgesamt mehr als 20 %, so ist der Lieferer auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Übertragung verpflichtet.
8.Zahlungsbedingungen
8.1 Soweit in dem Angebot oder der Auftragsbestätigung des Lieferers nicht anders bestimmt ist sind Rechnungen Vorkasse zu bezahlen
8.2 Der Besteller ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, eine Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig. Der Lieferer ist unabhängig von der Fälligkeit der Forderung berechtigt, gegen Forderungen des Bestellers aufzurechnen, die diesem gegenüber Gesellschaften zustehen, mit denen der Lieferer direkt oder indirekt verbunden ist.
9.Schlussbestimmungen
9.1 Erfüllungsort ist für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Verbindlichkeiten ist Ansbach
9.2 Für dieses Vertragsverhältnis und alle daraus oder im Zusammenhang damit entstehenden Streitigkeiten gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.
9.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Lieferbeziehung das Amtsgericht Ansbach
9.4 Rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile lässt den Vertrag im Übrigen unberührt.
TRUSTEC Energy GmbH 91522 Ansbach
GF Manfred Herrmann